Richtlinie zur Bekämpfung der Geldwäsche
Übersetzt aus der tschechischen Fassung der Richtlinie des Ordens (2021). Maßgeblich ist der vom Großmagisterium herausgegebene Text.
Einleitung
Der Souveräne Ritter- und Hospitalorden vom Heiligen Johannes von Jerusalem von Rhodos und von Malta („der Orden“) ist weltweit präsent, international aufgebaut und in vielen Bereichen tätig, auch an Orten ohne herkömmliche Bankdienstleistungen und an Orten in oder nahe Gebieten, die terroristischen Aktivitäten ausgesetzt sind. Der Orden ist daher dem Risiko ausgesetzt, Ziel von Versuchen zu werden, ihn zur Wäsche möglicherweise unrechtmäßig erlangter Gelder zu missbrauchen.
Diese Richtlinie legt die wichtigsten Regeln für das Vorgehen des Ordens bei der Verhinderung von Geldwäsche und anderer Finanzkriminalität fest. Sie beschreibt die erwarteten Schritte, die sicherstellen sollen, dass der Orden keinen unangemessenen Reputations- oder Compliance-Risiken ausgesetzt ist.
Geltungsbereich
Diese Richtlinie gilt für alle Einrichtungen des Malteserordens und für Freiwillige, die im Namen des Ordens handeln, sowie für alle anderen Einrichtungen, die direkt oder indirekt vom Orden kontrolliert werden. Sie ist im Einklang mit den örtlichen rechtlichen und regulatorischen Vorgaben anzuwenden. Ist eine Anforderung dieser Richtlinie weniger streng als das örtliche Recht, sollen die Einrichtungen die strengere örtliche Anforderung übernehmen.
Wichtigste Regeln
- Der Orden soll alle angemessenen Maßnahmen ergreifen, um Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Bestechung zu verhindern.
- Bei allen Finanztransaktionen sollen die Einrichtungen des Ordens alle örtlichen Gesetze und die anerkannte gute Praxis in den Rechtsordnungen einhalten, in denen sie eingetragen oder tätig sind.
Erwartungen an die Einrichtungen
Im Licht der vorstehenden Regeln wird von allen Einrichtungen des Ordens erwartet, dass sie örtliche Richtlinien und Verfahren zu Geldwäsche, Bestechung und Terrorismusfinanzierung befolgen. Art und Aufbau werden sich je nach Tätigkeit der Einrichtung unterscheiden, doch sollen sie alle nachstehenden zutreffenden Anforderungen berücksichtigen. Die Richtlinien sollen die Person oder das Gremium benennen, die bzw. das für die Aufsicht über die Finanzkontrolle verantwortlich ist (in der Regel der Vorstand oder das entsprechende Organ der Einrichtung), und gegebenenfalls die Übertragung von Verantwortung an die Geschäftsführung regeln.
Die Einrichtungen sollen sicherstellen, dass ihre örtlichen Richtlinien und Verfahren:
- Die vollständige Einhaltung des örtlichen Rechts ermöglichen. Die Gesetze gegen Geldwäsche und Bestechung unterscheiden sich von Rechtsordnung zu Rechtsordnung erheblich und sind oft sehr detailliert. Es ist unerlässlich, dass die Mitarbeitenden ihre örtlichen Pflichten kennen und erfüllen können.
- Solide Finanzkontrollen schaffen. So sollte es beispielsweise Freigabeschwellen für Zahlungen geben, nach denen – je nach Wert und Risiko, wie vom Leitungsorgan der Einrichtung festgelegt – eine bestimmte Anzahl von Freigaben durch Mitarbeitende einer bestimmten Ebene erforderlich ist.
- Klare Verfahren und Grenzen für Barzahlungen vorsehen. Bargeld ist zwar in manchen Situationen unvermeidlich, birgt aber ein von Natur aus höheres Risiko, weil es nicht nachverfolgt werden kann und gestohlen werden oder verloren gehen kann. Um seine Verwendung zu begrenzen und zu steuern, sind daher solide Verfahren mit klarem Prüfpfad und Freigaberegeln erforderlich.
- Kenntnis der Sanktionsregime belegen und sicherstellen, dass keine Zahlungen an verbotene Personen oder Organisationen erfolgen. Dazu gehört sicherzustellen, dass keine Zahlungen an Organisationen geleistet werden, die als terroristisch eingestuft sein könnten.
- Die Prüfung potenzieller Spender im Einklang mit der örtlichen Richtlinie zur Annahme von Spenden vorsehen. Dabei ist auf die Richtlinie des Ordens zur Annahme von Spenden Bezug zu nehmen.
- Klarstellen, dass Bestechung in jeder Form inakzeptabel ist. Die Mitarbeitenden sollen ihre Pflichten kennen: wann ein Geschenk eine Bestechung darstellen kann und wie ein Bestechungsverdacht intern und gegenüber externen Behörden zu melden ist. Die Annahme von Bestechungsgeldern oder das Unterlassen einer Meldung ist eine schwerwiegende Angelegenheit und kann disziplinarische Maßnahmen nach sich ziehen.